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AdminTech
Aktualisiert 30.08.2024

Lizenzvertrag für die Schweiz

Ein Lizenzvertrag ist ein formelles Dokument, das zwischen einem Lizenznehmer und einem autorisierten Lizenzgeber unterzeichnet wird, um die Nutzung des geistigen Eigentums zu gestatten. Dieses Lizenzvertrag-Muster sollte immer dann verwendet werden, wenn eine Person das Eigentum einer anderen Person, wie z.B. geistiges Eigentum, Software, Markennamen usw., verwenden möchte. Dank des unterzeichneten Vertrags kann der Lizenzgeber den Kontext kontrollieren, in dem seine Arbeit verwendet werden kann.

Das Lizenzvertragsbeispiel von AdminTech wird verwendet: 

  • Wenn Sie eine exklusive oder nicht-exklusive Lizenz für einen kurzen oder langen Zeitraum abschliessen möchten.
  • Wenn Sie die erforderlichen Vorarbeiten angeben möchten (optional).
  • Wenn Sie regelmässig oder einmalig Gebühren erhalten möchten, die in Schweizer Franken oder in einer Fremdwährung bezahlt werden.

Vertrag

CHF 30 /Dokument

TESTEN VOR DEM KAUF

Zuständigkeitsbereich: Schweiz
Schweizer Rechtsgarantie. Es sind keine weiteren Prüfungen erforderlich

Dokument erstellen

Das Dokument wird von Schweizer Juristen erstellt und erfordert keine zusätzliche Überprüfung. 

Fügen Sie einfach Ihre Informationen in die vorbereitete Lizenzvertragsvorlage ein und verwenden Sie sie für Ihre Zwecke. 

Schlüsselaspekte eines Lizenzvertrags 

Bitte beachten Sie, dass diese Lizenzvertrag-Vorlage zur Lizenzierung jeder Art von Erfindung verwendet werden kann. Folgen Sie einfach den nächsten 3 Schritten: 

  • Klicken Sie auf die Schaltfläche „Dokument erstellen“ und sehen Sie sich die erforderlichen Angaben an, die Sie ausfüllen müssen. Dazu gehören auch Informationen über den Kunden wie Firmenname, vollständige Adresse, Handelsregisternummer usw. Bitte informieren Sie sich im Voraus über diese Angaben. 
  • Füllen Sie den Lizenzvertrag-Mustervertrag aus. Hier finden Sie erforderliche und optionale Felder. 
  • Sehen Sie sich Ihr Dokument noch einmal an und laden Sie die unterschriftsfertige Version herunter. 

Das Dokument enthält Garantien, die nach Schweizer Recht zulässig sind. 

8 Tipps für einen Lizenzvertrag Schweiz 

Durch die Nutzung des Online-Vertragsschreibers AdminTech und unseres Lizenzvertrags für geistiges Eigentum erhalten Sie den besten Rechtsschutz und zusätzliche Optionen, um Ihre Interessen besser zu sichern. 

Um sich als Lizenzgeber zu schützen, verwenden Sie die folgenden Optionen: 

  • Zahlung einer ersten, nicht rückzahlbaren Anzahlung als Gebühr für den Abschluss des Vertrags. 
  • Verbot des Wettbewerbs auf bestimmten Märkten, der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten oder der unbefugten Weitergabe vertraulicher Informationen. 
  • Möglichkeit der vorzeitigen Kündigung bei Versäumnis der fristgerechten Zahlung. 
  • Option zur sofortigen Kündigung, wenn der Lizenznehmer gegen den Vertrag verstösst. 

Als Lizenznehmer haben Sie die folgenden Möglichkeiten, die Sie aus dem Lizenzvertrag-Beispiel auswählen können: 

  • Vorzeitige Beendigung aufgrund von Versäumnissen des Lizenzgebers oder im Falle eines Rechtsstreits oder eines Defekts am geistigen Eigentum. 
  • Einführung einer Probezeit, in der die Lizenz ohne Angabe von Gründen gekündigt werden kann. 
  • Tolerierte Gnadenfrist vor einer Annullierung oder einem Gerichtsverfahren seitens des Lizenzgebers. 
  • Exklusivität auf dem Markt, die gewährt wird, um die Entwicklung des neuen Marktes zu garantieren. 

Erstellen Sie einen Lizenzvertrag mit AdminTech 

Die Abschnitte, die Sie ausfüllen müssen, umfassen:  

  • Informationen zu den Parteien  
  • Lizenziertes Produkt  
  • Vertragslaufzeit  
  • Lizenzgebühren 
  • Nutzungsbeschränkungen  
  • Haftung des Lizenzgebers  
  • Angaben zum Zahlungsverzug. 

Das Ausfüllen der Felder dauert insgesamt weniger als 10 Minuten.  

Bitte denken Sie daran, Ihre Vertragsdetails eindeutig zu identifizieren und nehmen Sie sich Zeit, die Bedingungen der anderen Partei mitzuteilen. Der von Ihnen erstellte Vertrag dient als verbindliche Vereinbarung, die vor Gericht aufrechterhalten werden kann. 

Häufig gestellte Fragen zum Lizenzvertrag Schweiz 

Welche Schritte sollten unternommen werden, wenn der Kunde Mängel meldet, die zuvor nicht besprochen wurden? 

In der Dokumentvorlage können Sie den Zeitraum angeben, innerhalb dessen der Kunde Mängel melden kann. Dies sind in der Regel bis zu zwei Wochen. Denken Sie ausserdem über die Verzögerung bei der Fehlerbehebung nach und wählen Sie den für beide Parteien günstigsten Zeitraum. 

Welche Einschränkungen können dem Lizenznehmer auferlegt werden? 

Der Lizenzgeber versucht oft, sowohl das geistige Eigentum als auch den Markt, auf dem er bereits erfolgreich tätig war, zu schützen. Der Lizenzgeber erlegt in der Regel die folgenden Beschränkungen auf: 

  • Verbot der Nutzung von geistigem Eigentum ausserhalb des autorisierten Gebiets. 
  • Wettbewerbsverbot mit nicht autorisierten Parteien, einschliesslich Konkurrenten. 
  • Nichtoffenbarung und die Verpflichtung, geistiges Eigentum zu schützen. 
  • Verbot von Reverse Engineering. 

In unserem Lizenzvertrag-Mustervertrag können Sie aus einer Vielzahl von Optionen wählen. 

Welche maximale Laufzeit darf ein Lizenzvertrag haben? 

Die maximale Dauer eines Vertrags über eine Lizenz für geistiges Eigentum ist nicht gesetzlich begrenzt. In unserer Vorlage für einen Lizenzvertrag können Sie die folgenden Optionen wählen: 

  • Befristeter Vertrag mit einem festen Ablaufdatum. 
  • Unbefristeter, verlängerbarer Vertrag, der unter Einhaltung einer bestimmten Frist gekündigt werden kann. 
  • Vertrag mit einer Mindestlaufzeit, der verlängert werden kann. 

Ein unbefristeter Vertrag, der eher einem Verkauf von geistigem Eigentum gleicht, vorbehaltlich des Rechts auf sofortige Kündigung bei Vertragsbruch. 

Was passiert bei Zahlungsverzug? 

Der Lizenzgeber kann eine Mahngebühr in Rechnung stellen, die im Vertrag festgelegt ist. Der Betrag wird zum Zeitpunkt der Vertragserstellung bestimmt und muss der anderen Partei klar mitgeteilt werden. Dieser Betrag kann nach Unterzeichnung des Vertrags nicht mehr geändert werden. 

Sie können auch den Zeitraum festlegen, nach dem der Lizenzvertrag gekündigt wird. Dies können 5 oder sogar 90 Tage sein. Wir empfehlen, einen Zeitraum von nicht mehr als 30 Tagen zu wählen, da dieser normalerweise ausreicht, um eine klare und überschaubare Ausstiegsstrategie sicherzustellen. 

Ist es möglich, Nutzungsbeschränkungen hinzuzufügen? 

Ja, wenn Sie die Vertragsvorlage ausfüllen, finden Sie den Abschnitt mit den Nutzungsbeschränkungen. Ein Verstoss berechtigt zur Kündigung des Vertrags. 

Wir empfehlen Ihnen, insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen: 

  • Die Marke, unter der das Produkt verwendet wird (z. B. nur Lizenzgeber, nur Kunde, Lizenzgeber oder Kunde). 
  • Das autorisierte Gebiet für den Kunden. 

Was wird nicht als geistiges Eigentum betrachtet? 

Viele wichtige Vermögenswerte eines Unternehmens werden oft mit geistigem Eigentum verwechselt, obwohl sie nicht dazu gehören. Ein Lizenzvertrag für geistiges Eigentum gilt auch für Daten, die nicht zum geistigen Eigentum gehören, wie Fakten und Datenbanken, Ideen, Titel und Domainnamen. 

Im Gegensatz zum geistigen Eigentum werden diese Elemente nur im Lizenzvertrag-Muster geregelt und geniessen nicht den zusätzlichen Rechtsschutz und das Nutzungsmonopol, das das geistige Eigentum mit sich bringt. 

Was ist nach der Vertragserstellung zu tun? 

Nach der Erstellung des rechtsgültigen Vertrags erhalten Sie eine PDF-Version, die Sie unterzeichnen und auf die Sie sich im Streitfall oder bei Missverständnissen verlassen können. 

Bitte beachten Sie, dass Sie die vereinbarten Bedingungen erst ändern können, wenn diese Vereinbarung von allen beteiligten Parteien einvernehmlich geändert und unterzeichnet wurde.

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